Neuheitsrecherchen geben Aufschluss darüber ob eine technische Erfindung eine Neuerung darstellt oder bereits zum Stand der Technik gehört. Und sie zeigen sie, ob fremde Patentschriften oder Gebrauchsmuster existieren, die Überschneidungen zu der eigenen Erfindung aufweisen und durch diese verletzt werden könnten.

Die Ergebnisse erhalten Sie je nach Wunsch in einem übersichtlichen Format:

• Publikationsnummern mit Verlinkung auf die Komplett-Informationen in der Datenbank des Europäischen Patentamts „Espacenet“
• Hauptzeichnung im Aufklapp-Fenster über der Publikationsnummer
• Wichtigste Sachinfos, wie Anmelder, Titel, Zusammenfassung, erster Anspruch

Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherchen geben Informationen darüber, ob bereits vor Einreichung der Patentschrift oder des Gebrauchsmusters Veröffentlichungen vorlagen, die der Erteilung oder Eintragung entgegenstehen. Hier geht es also insbesondere um eine Prüfung auf relevante Patentdokumente, welche ganz oder teilweise den Inhalt des vorliegenden Patents vorwegnehmen. Innnerhalb der Einspruchsfrist sind dies Einspruchsrecherchen und danach kann versucht werden, in Nichtigkeitsrecherchen Material zu finden, dass die Erfindung ganz oder teilweise beschreibt.

Bei Neuheits-, Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherchen erhalten Sie normalerweis einen PDF-Bericht mit verlinkter Ergebnisliste, Relevanzeinschätzung und Beschreibung der Suche. Die Kosten für Standard-Neuheitsrecherchen liegen bei etwa 500,- bis 800,- € je nach Themenstellung. Die Bearbeitungszeit liegt bei etwa zwei Wochen. Bei Einspruch und Nichtigkeit gebe ich Ihnen gerne fallweise ein individuelles Angebot. Das hängt  ja davon ab, welche verwandten Technologiebereiche überprüft werden.